Switzerland

Eine allgemeine Einführung in die Bankenaufsicht in der Schweiz

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Einführung

Die Schweizer Bankenbranche hat eine lange Tradition und war von Anfang an international ausgerichtet. Das Dienstleistungsangebot der Schweizer Banken umfasst alle Bankdienstleistungen.

Derzeit gibt es in der Schweiz 258 lizenzierte Banken, darunter:

  1. zwei sind Grossbanken, die global systemrelevante Banken (G-SIBs) sind (UBS AG und Credit Suisse AG) und drei sind systemrelevante Banken oder Bankengruppen (SIBs) (Zürcher Kantonalbank, Raiffeisen Schweiz und PostFinance);
  2. 24 sind (teilweise) staatliche Kantonalbanken;
  3. 59 sind Regionalbanken oder Sparkassen;
  4. 66 sind ausländisch kontrollierte Banken (dh von bedeutenden ausländischen Anteilseignern kontrolliert); und
  5. 27 sind Schweizer Filialen ausländischer Banken.

Zu den aktuellen Herausforderungen für den Schweizer Bankensektor gehört die Fortsetzung der Regulierungstätigkeit, angeregt durch die Finanzkrise 2008. Der Fokus liegt weiterhin auf der Verbesserung des internationalen Regulierungsrahmens und der Zusammenarbeit sowie auf der Stabilität des Finanzsektors und seiner Systeme im Einklang mit Basel III-Anforderungen, allgemein durch Stärkung der Eigenkapital- und Solvabilitätsanforderungen, Reduzierung kurzfristiger Anreize zur Risikonahme und, als besonderes Thema für Großbanken, Lösung des Too-big-to-fail-Problems.

Mit Credit Suisse AG, UBS AG (G-SIBs) und Zürcher Kantonalbank, Raiffeisen Schweiz und PostFinance (SIBs) verfügt die Schweiz derzeit über fünf Banken bzw. Bankengruppen, die als systemrelevant gelten. Insbesondere seit der Finanzkrise hat das Parlament mehrere Änderungen des Bankengesetzes verabschiedet, die sich mit der Eigenmittelausstattung, den Verschuldungsquoten und den Liquiditätsanforderungen mit spezifischen und strengeren Anforderungen für systemrelevante Banken befassen, und die Schweizer Aufsichtsbehörde, die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA ), hat seine Position in Bezug auf Risikomanagement (einschließlich Rechts- und Reputationsrisiken) und Corporate-Governance-Anforderungen gestärkt.

Das für Banken geltende Regulierungssystem

i Hauptstatuten

Die wichtigsten Gesetze, die den Schweizer Finanzmarkt regeln, sind:

  1. das Bundesgesetz von 2007 über die Finanzmarktaufsicht;
  2. das Bundesgesetz über das Kreditwesen von 1934 (BankG);
  3. das Bundesgesetz von 2015 über die Finanzmarktinfrastrukturen und das Marktverhalten im Effekten- und Derivatehandel (LIMF);
  4. das Bundesgesetz von 2006 über kollektive Kapitalanlagen (KVG);
  5. das Bundesgesetz über die Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung im Finanzsektor von 1997 (LBG);
  6. das Finanzdienstleistungsgesetz 2020 (LSFin); und
  7. das Finanzinstitutsgesetz 2020 (LSFin).

Diese Gesetze werden durch eine Reihe von Verordnungen ergänzt, die entweder von der Regierung (dh dem Schweizerischen Bundesrat (der Bundesrat)) oder für eher technische Aspekte von der FINMA erlassen werden; ihre praktische Anwendung wird durch FINMA-Rundschreiben weiter geregelt.

Diese Vorschriften werden ergänzt durch das Bundesgesetz über die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht, das als Rahmengesetz die Aufsichtstätigkeit und -instrumente der FINMA regelt.

ii Aktivitäten von Banken und Wertpapierhäusern

Nach schweizerischem Bankengesetz gilt eine Geschäftseinheit, die Einlagen des Publikums erbittet oder entgegennimmt (oder sich mit erheblichen Beträgen von anderen unabhängigen Banken refinanziert), um einer großen Anzahl von Personen oder Organisationen Finanzierungen bereitzustellen, als eine Bank. Die Ausübung der Banktätigkeit in der Schweiz oder von der Schweiz aus unterliegt einer Bewilligungspflicht und der Aufsicht durch die FINMA.

Das schweizerische Finanzmarktrecht unterscheidet nicht zwischen Geschäftsbanken und Investmentbanken, und die Banken sind in ihrem Tätigkeitsbereich nicht beschränkt. Infolgedessen können Banken zusätzlich zu ihrer Verwahrungs- und Kreditvergabe (d. h. dem Zinshandel) als Wertpapierhäuser fungieren. Das am 1. Januar 2020 in Kraft getretene FINIG führte eine „Bewilligungskaskade“ ein, in der die Bankbewilligung als höchste Bewilligung gilt, die die Berechtigung umfasst, ohne Bewilligung als Wertpapierhaus, Manager Asset Manager, Fondsmanager oder Treuhänder tätig zu sein müssen eine gesonderte Genehmigung beantragen. Diese formelle Vereinfachung entbindet eine Bank oder ein zugelassenes Wertpapierhaus jedoch nicht davon, gegebenenfalls ihr Kapital, ihre Liquidität, ihre Organisation oder ihre internen Richtlinien anzupassen, um die spezifischen Anforderungen zu erfüllen, die für die Ausübung einer anderen Kategorie gelten reglementierter Tätigkeiten.

Die wichtigsten Gesetze, die den Handel mit Effekten von Bank- und Nichtbankintermediären in der Schweiz regeln, sind das LFINA und das FinfraG mit ihren jeweiligen Ausführungsverordnungen. Die Tätigkeiten eines Wertpapierhauses sind weit gefasst. Dazu gehören die Tätigkeiten von Effektenhändlern, die im Auftrag von Kunden handeln (sofern sie Wertpapierdepots halten oder Konten in ihren Büchern für mehr als 20 Kunden führen), Market Maker und Proprietary Broker (sofern sie Mitglieder eines Handelsplatzes sind oder Transaktionen für a Gesamtwert von über 5 Milliarden Schweizer Franken pro Jahr in der Schweiz).

In Bezug auf grenzüberschreitende Bank- und Wertpapiergeschäfte ist das Schweizer Bewilligungsregime eher liberal: Im Ausland regulierte Unternehmen, die streng grenzüberschreitend tätig sind (d. h. Bank- oder Wertpapierdienstleistungen für Schweizer Anleger anbieten, ohne eine kommerzielle Präsenz in der Schweiz zu haben), tun dies müssen nicht von der FINMA bewilligt werden. Wenn jedoch die Tätigkeit einer ausländischen Bank oder eines ausländischen Wertpapierhauses eine ständige physische Präsenz in der Schweiz beinhaltet, entfällt diese grenzüberschreitende Befreiung. In der Praxis geht die FINMA davon aus, dass ein ausländischer Rechtsträger in der Schweiz präsent ist, sobald Arbeitnehmer in der Schweiz angestellt werden. Allerdings kann die FINMA auch andere Kriterien berücksichtigen, um festzustellen, ob eine ausländische Bank eine Schweizer Präsenz hat, wie zum Beispiel das Geschäftsvolumen dieser Bank in der Schweiz oder der Einsatz von Teams, die speziell auf den Schweizer Markt ausgerichtet sind.

Diese liberale Position hat sich mit Inkrafttreten des FIDLEG etwas geändert. Die grenzüberschreitende Erbringung von Finanzdienstleistungen für Kunden in der Schweiz fällt in der Tat in den Anwendungsbereich des FIDLEG, das Finanzdienstleistern, einschliesslich ausländischen Anbietern, die sich an Schweizer Staatsangehörige richten, eine Reihe von Point-of-Sale-Pflichten und Pflichten auferlegt . Kundenstamm (zum Beispiel Kundensegmentierung, Einhaltung von Verhaltensregeln und organisatorischen Maßnahmen, Anschluss an eine Ombudsstelle und Eintragung in ein Kundenberaterregister; siehe Abschnitt VII.i).

Die Bewilligungserteilung an eine ausländische Bank zur Errichtung einer Zweigniederlassung oder einer Repräsentanz in der Schweiz unterliegt der Einhaltung des Gegenseitigkeitsprinzips in dem Land, in dem die ausländische Bank ihren Sitz hat und sofern eine Bank oder ein schweizerisches Wertpapierhaus zugelassen ist im Ausland eine Zweigniederlassung, Geschäftsstelle oder Vertretung zu errichten, ohne wesentlich restriktiveren Bestimmungen als in der Schweiz unterworfen zu sein, erachtet die FINMA das Gegenseitigkeitskriterium als erfüllt .

Die Erteilung einer Bewilligung an eine von ausländischen Aktionären kontrollierte Schweizer Bank oder Wertpapierfirma unterliegt ebenfalls dem Reziprozitätserfordernis des jeweiligen ausländischen Sitzes oder Sitzes der ausländischen Aktionäre (siehe Abschnitt VI.i ).

iii Sonstige reglementierte Tätigkeiten

Als Verwahrstelle für kollektive Kapitalanlagen kann auch eine Schweizer Bank dienen. Diese Art von Aktivität unterliegt dem LPCC und seinen Durchführungsverordnungen.

Die Finanzintermediäre werden zudem zwecks Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung nach dem GwG und seinen verschiedenen Ausführungsverordnungen beaufsichtigt.

Zum 1. Januar 2019 wurde das BankG geändert, um eine neue Kategorie der vereinfachten Erlaubnis für Fintechs einzuführen, deren Tätigkeit auf Verwahrungstätigkeiten beschränkt ist, ausgenommen Kredittätigkeiten mit Fristentransformation. Diese Bewilligung erlaubt es Fintech-Unternehmen, öffentliche Gelder bis zu 100 Millionen Schweizer Franken ohne zeitliche Begrenzung entgegenzunehmen und zu halten, sofern diese Einlagen unverzinslich sind und für eine bestimmte Zeit nicht zur Finanzierung der traditionellen Kreditvergabe verwendet werden. Um eine Fintech-Lizenz zu erhalten, muss ein Unternehmen bestimmte organisatorische, Risikomanagement-, Compliance- und Prüfungsanforderungen sowie Offenlegungspflichten für Kundenrisiken erfüllen. Es gelten auch Kapitalanforderungen: Unternehmen, die eine Fintech-Bewilligung beantragen, müssen über ein (voll einbezahltes) Mindestkapital von mindestens 3 % der öffentlichen Mittel verfügen, in jedem Fall jedoch nicht weniger als 300.000 Schweizer Franken.

ivFINMA

Die einheitliche integrierte Finanzmarktaufsichtsbehörde FINMA ist zuständig für die Aufsicht über Banken, Wertpapierhäuser, Börsen, kollektive Kapitalanlagen, kollektive Vermögensverwalter, Fondsleitungen und Aufsichtsbehörden, die für die laufende Aufsicht über die Vermögensverwalter verantwortlich sind. und Treuhänder sowie die private Versicherungswirtschaft. Die FINMA beaufsichtigt auch direkt bestimmte Finanzintermediäre wie Banken und Wertpapierhäuser mit dem Ziel, Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung zu verhindern. Andere Finanzdienstleister, die als Finanzintermediäre tätig werden, müssen sich einer Selbstregulierungsstelle anschliessen. Alle Finanzintermediäre müssen eine Reihe von Due-Diligence- und Offenlegungspflichten zur Bekämpfung der Geldwäsche erfüllen.

Die FINMA ist eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit. Obwohl sie ihre Aufsichtstätigkeit völlig unabhängig ausübt, ist die FINMA dem Bundesrat rechenschaftspflichtig, der ihre strategischen Ziele und ihren Jahresbericht vor der Veröffentlichung genehmigt und den Geschäftsführer der FINMA ernennt. Dem Parlament obliegt die Aufsicht über die Tätigkeit der FINMA.

Die FINMA beschäftigt rund 500 Vollzeitstellen. Seine Betriebskosten werden durch Lizenzgebühren und Gebühren gedeckt, die von den beaufsichtigten Unternehmen erhoben werden. Die FINMA kann ihre Aufgaben in einer relativ bescheidenen Organisation wahrnehmen, was vor allem auf die starke Abhängigkeit der schweizerischen Finanzmarktaufsicht von externen Prüfern und Selbstregulierungsorganen zurückzuführen ist. Die externe Revisionsstelle führt nämlich die direkte Aufsicht und Vor-Ort-Prüfungen durch, während die FINMA für die Gesamtaufsicht und die Vollzugsmassnahmen verantwortlich bleibt (siehe Abschnitt III).

Aufsichtsaufgaben werden an Selbstregulierungsorgane delegiert: So erlässt beispielsweise die Schweizerische Bankiervereinigung (SBVg) Selbstregulierungsrichtlinien für ihre Mitglieder, welche die FINMA als von allen Schweizer Banken einzuhaltende Mindeststandards anerkennt. Insbesondere die SBVg-Richtlinien betreffend die Sorgfaltspflichten der Banken bei der Identifizierung des Vertragspartners und der wirtschaftlich Berechtigten der Konten2 und Portfoliomanagement-Richtlinien3 spielen in der Praxis eine wichtige Rolle.

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